§ 10 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) § 10 der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) regelt die zulässigen Verkehrsflächen für Elektrokleinstfahrzeuge. In geschlossenen Ortschaften dürfen Elektrokleinstfahrzeuge nur auf baulich angelegten Radwegen fahren, darunter auch gemeinsame Geh- und Radwege (Zeichen 240 […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 11 Allgemeine Verhaltensregeln (1) Wer ein Elektrokleinstfahrzeug führt, muss einzeln hintereinanderfahren, darf sich nicht an fahrende Fahrzeuge anhängen und nicht freihändig fahren. (2) Mit Elektrokleinstfahrzeugen darf von dem Gebot, auf Fahrbahnen […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 12 Besonderheiten bei angeordneten Verkehrsverboten nach der Straßenverkehrs-Ordnung (1) Ist ein Verbot für Fahrzeuge aller Art (Zeichen 250 der Anlage 2 zur Straßenverkehrs-Ordnung) angeordnet, so dürfen Elektrokleinstfahrzeuge dort geschoben werden. (2) […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 2 Anforderungen an das Inbetriebsetzen (1) Ein Elektrokleinstfahrzeug darf auf öffentlichen Straßen nur in Betrieb gesetzt werden, wenn es einem Typ entspricht, für den eine Allgemeine Betriebserlaubnis erteilt worden ist, oder […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 7 Sonstige Sicherheitsanforderungen die Tests entsprechend den Prüfanforderungen und Anforderungen an die Fahrdynamik nach der Anlage zu dieser Verordnung erfüllen, den Anforderungen der Regelung Nr. 10 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 6 Anforderungen an die Einrichtung für Schallzeichen Elektrokleinstfahrzeuge müssen mit mindestens einer helltönenden Glocke, die den Anforderungen des § 64a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung entspricht, ausgerüstet sein. Es dürfen auch andere Einrichtungen für […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 5 Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen (1) Ein Elektrokleinstfahrzeug muss mit lichttechnischen Einrichtungen ausgerüstet sein, die den Anforderungen des § 67 Absatz 1 Satz 3 und 5, Absatz 2 Satz 2 […]
(Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 4 Anforderungen an die Verzögerungseinrichtung (Bremsen) (1) Ein Elektrokleinstfahrzeug muss mit zwei voneinander unabhängigen Bremsen im Sinne des § 65 Absatz 1 Satz 1 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ausgerüstet sein, die das Fahrzeug […]
Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr 1 (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) § 1 Anwendungsbereich (1) Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne dieser Verordnung sind Kraftfahrzeuge mit elektrischem Antrieb und einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht weniger als 6 […]